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Am 12. September 2021 finden die Kommunalwahlen in Niedersachsen statt. Die evtl. notwendigen Stichwahlen für die Besetzung der Hauptverwaltungsbeamten werden am 26. September 2021 stattfinden. Stellt sich wie immer die Frage: Wer darf wen wählen? Hier einige Antworten.

Wer darf Wählen?

Wahlberechtigt, aktives Wahlrecht, sind Deutsche oder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union, wenn sie am Wahltag 16 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet, in dem sie wählen wollen, ihren Wohnsitz haben.

Wer ist wählbar?

Gewählt werden (passives Wahlrecht) kann, wer am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat, seit mindestens sechs Monaten seinen Wohnsitz im Wahlgebiet hat und die deutsche (EU-) Staatsbürgerschaft besitzt und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Für die Wahl als Hauptverwaltungsbeamter:in, z.B. Gemeindebürgermeister:innen, ist wählbar, wer am Wahltag das 23. aber noch nicht das 67. Lebensjahr vollendet hat und jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt.

Wer die Wählbarkeitsvoraussetzungen erfüllt, kann sich als Kandidat:in auf der Liste bzw. Wahlvorschlag einer politischen Partei oder einer Wählergruppe aufstellen lassen sowie als Einzelbewerber:in zur Wahl antreten.

Wie wählen die Bürger:innen?

Für die Wahl der Vertretungen, Ortsräte, Gemeinderäte, Kreistage, gilt ein Dreistimmenwahlrecht mir der Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens.

Die Wähler:innen können alle drei Stimmen einem Wahlvorschlag in seiner Gesamtheit oder einem einzigen Bewerber, einer einzigen Bewerberin auf dem Wahlvorschlag geben (= Kumulieren). Die Stimmen können aber auch auf mehrere Gesamtlisten und/oder mehreren Bewerbern:innen desselben Wahlvorschlags oder verschiedener Wahlvorschläge verteilt werden (= Panaschieren)