Die SPD-Kreistagsfraktion Northeim hat die Unterstützung für Berechtigte nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz zur Beschaffung der erforderlichen FFP2-Masken durch den Landkreis Northeim analog der Unterstützungsmaßnahmen für über 60-jährige beantragt.
Die Übertragung der im Jahr 2020 nicht verausgabten Mittel gemäß der „Richtlinie zur Förderung der allgemeinen Jugendarbeit“ in das Jahr 2021 hat die SPD-Kreistagsfraktion Northeim bei Landrätin Astrid Klinkert-Kittel beantragt.
Die SPD-Fraktion hat Ende letzten Jahres beim Wirtschaftsministerium um Information darüber gebeten, welche Mittel aus den Corona-Hilfen des Bundes nach Niedersachsen geflossen sind bzw. beantragt wurden.
„In Niedersachsen beginnen in den kommenden Wochen flächendeckende Impfungen weiterer Bürgerinnen und Bürger in den Impfzentren. Ziel der Kampagne soll es sein, so schnell es landesseitig darstellbar ist, die Öffentlichkeit über die Priorisierung der Impfgruppen, den tatsächlichen Impfablauf und die Terminvorgabe zu informieren.
Die Stadt Uslar erhält insgesamt 122.220 Euro Fördermittel des Landes Niedersachsen für die Entwicklung eines auf die lokalen Bedürfnisse der Bevölkerung zugeschnittenen Coworking-Space, wie der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz berichtet.
„Am Abgrund der deutschen Geschichte und unter Last der Millionen Ermordeten tat ich, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt.“ - Bundeskanzler Willy Brandt
Erstmals hat heute ein Ausschuss des Europäischen Parlamentes eine klare Position für ein verbindliches, horizontales, europäisches Lieferkettengesetz bezogen. Der Ausschuss für internationalen Handel hat in seiner Entschließung eine entsprechende Position mit großer Mehrheit angenommen. Dazu Berichterstatter und Vorsitzender des Ausschusses Bernd Lange, SPD:
Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hat in Berlin seine dritte Sitzung abgehalten und in diesem Rahmen ein umfängliches Paket von knapp 90 Maßnahmen beschlossen. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps begrüßt diese Maßnahmen sehr.
Die Initiative „Coronamaßnahmen für das Ehrenamt im Neuen Land“ des Neues Land e.V. - Therapiezentrum Neues Land Amelith aus Bodenfelde, erhält eine Bundesförderung in Höhe von 2.770 €.
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